Aktuelles aus der Fraktion

10.03.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Verkehr

Gründer- und Technologiezentrum:
CDU und GRÜNE spielen auf Zeit

Nachdem der Wirtschaftsausschuss im Dezember den Grundsatzbeschluss für ein Gründer- und Technologiezentrum gefasst hat, soll jetzt ein Handlungsplan erstellt werden. Für die Erarbeitung soll ein Fachbüro beauftragt werden. Die Kosten hierfür sollen zu gleichen Teilen von Kreis und WEP getragen werden.
Die SPD hat sich heute im Wirtschaftsausschuss für einen Handlungsplan eingesetzt. Die CDU und die GRÜNEN weigerten sich, die anteiligen Kosten für ein Fachbüro zu beschließen. Dies, obwohl sie den Grundsatzbeschluss mitgetragen haben. Zum Glück gab es eine Mehrheit zum Verweis in den Finanzausschuss. Hoffentlich ist die CDU dort dann klüger.

 

 

ARBORETUM:
CDU und GRÜNE verhindern Sanierung

Im Arboretum müssen dringend ein Steg und eine Brücke instandgesetzt werden. Dies ist erforderlich, ansonsten ist der Park teilweise nicht für Besucher zugänglich.
Die SPD hat eine sofortige Sanierung gefordert.
Die CDU und die GRÜNEN haben dies mit ihrer Mehrheit im Wirtschaftsausschuss ins nächste Jahr verschoben.
Sie wollen kurzfristig nur eine behelfsmäßige Erneuerung der Brücke. Das Lotusfest kann nun nicht mehr wie gewohnt stattfinden. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme werden sich wohl erhöhen.

 

06.03.2020

Traumaambulanz auf den Weg gebracht

Im gestrigen Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Senioren wurde nach erneuter Beratung die Verwaltung mit Stimmen der SPD, Grünen, Linken und CDU dazu beauftragt, auf Basis des beschlossenen Konzepts einen Träger in einem formlosen Verfahren auszuwählen und mit dem ausgewählten Träger Vertragsverhandlungen zu führen.
Die Versorgungssituation von traumatisierten Kindern und Jugendlichen im Kreis muss dauerhaft verbessert werden, hierauf ist das Angebot ausgelegt. Für minderjährige und jungerwachsene Flüchtlinge wird ebenso ein inhaltlicher Schwerpunkt gelegt.
Bei einer geplanten Kapazität von 150 Fällen im Jahr, sehen wir als SPD den dringenden Bedarf.
Nun müssen noch der Jugendhilfeausschuss und der Kreistag entscheiden.


25.02.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Verkehr

Das Radverkehrskonzept nimmt Form an

In der Projektgruppe Radverkehrskonzept des Kreises hat sich die SPD für die Förderung von Radwegen nach Handlungsbedarf ausgesprochen. Für das Konzept wurden 500 Km Radwege im Kreis begutachtet und 16.000 Daten erhoben. In einem Bewertungsschema werden die Radwege nach dem jeweiligen Zustand priorisiert. Die Onlineumfrage wurde dazu eingearbeitet. Nur wenn die straßenbegleitenden Radwege - unabhängig von den jeweiligen Zuständigkeiten - einen einheitlichen Zustand haben, haben Radfahrer im Kreis freie Fahrt.


13.02.2020 Fraktionssitzung

Die SPD wird der Schließung der Klinik in Wedel zustimmen.
Hannes Birke, Fraktionsvorsitzender, und Herta Laages -Vorsitzende des Regio-Betriebsrates- waren sich einig: Keine leichte Entscheidung. Auch der Betriebsrat hat nach intensiven Beratungen -so Herta Laages- der Schließung zugestimmt. Für Laages wichtig: Es gibt keinen Arbeitsplatzabbau und es gibt einen akzeptierten Sozialplan. Die in Wedel angesiedelten Fachabteilungen werden im bestehen Umfang in die Kliniken Pinneberg und Elmshorn verlagert. Kein Verlust an Arbeitsplätzen – Keine Verschlechterung der Krankenhausversorgung für uns, so Hannes Birke waren das die Voraussetzungen für unsere Zustimmung.

 

12.02.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Verkehr

Himmelmoor in Quickborn soll weiterentwickelt werden Die SPD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss unterstützt das vom Förderverein vorgelegte Gesamtkonzept Himmelsmoor. Die Kreisverwaltung wird aufgefordert, für den Förderverein unterstützend tätig zu werden. Dies betrifft u. a. Koordinierungsaufgaben sowie Hilfestellung bei Rechtsberatung und Fördermitteln. Mit einer Enthaltung seitens der AFD wurde dem Konzept einstimmig zugestimmt.


 

12.02.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Regionalentwicklung und Verkehr

Endlich geht es los. Im März startet ein Onlinebeteiligungsverfahren, in dem interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Verbesserungsvorschläge für den ÖPNV in die Aufstellung des RNVP einbringen können. Der von der SPD initiierte Vorschlag zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung wurde im AWRV einstimmig beschlossen.

 

06.02.2020

In der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Senioren am 6.2. wurde Herr Axel Vogt (s. Foto) mit einstimmigem Beschluss für weitere 5 Jahre als ehrenamtlich Beauftragter für Menschen mit Behinderungen im Kreis benannt. Unsere Kreistagsfraktion begrüßt dies sehr. Herr Vogt leistet hervorragende Arbeit und ist ein echter Glücksgriff auf der Position.
Außerdem u.a., haben die Glückstädter Werkstätten ihre Angebote vorgestellt, das neue Hilfeportal wurde präsentiert, die Entwicklung der Trauma Ambulanz schreitet voran, einstimmig wurde unserem Antrag für Finanzierungskonzepte des Kreises für Wohnplätze für Menschen mit Behinderungen zugestimmt.

 

28.01.2020 Jugendhilfeausschuss

Die SPD-Kreistagsfraktion setzt mit ihrem Dringlichkeitsantrag ein deutliches Signal gegen den Fachkräftemangel bei Erzieher*innen.
Die praxisintegrierte Erzieher*innenausbildung (PiA) muss unbedingt im August 2020 an der Kreisberufsschule starten, damit wir vor Ort konkret etwas gegen den Fachkräftemangel tun können.
Die Kreis SPD handelt!


 

Demnächst:

01.04.2020
SPD-Moorrege

19:00 Uhr, Vorstandssitzung ...

03.04.2020
SPD-Heidgraben

19:00 Uhr, SPD Bürgerstammtisch fällt aus - Grund : Corona ...

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