SPD Fraktion diskutiert Ziele bis 2022

Veröffentlicht am 19.08.2020, 07:54 Uhr     Druckversion

Klausurtagung mit gehörigem Abstand

Am 07. und 08. August traf sich die Barmstedter SPD Fraktion in der kommunalen Halle im Rathaus der Stadt Barmstedt, um über einige Eckpunkte bis zur nächsten Kommunalwahl zu diskutieren. Wegen den vielen Vorhaben, die sich die Stadt bis 2023 gesetzt hat, konnten nicht alle Themen besprochen werden. Die Mitglieder hatten daher eine Auswahl der dringendsten Themen vorgenommen. 

Dabei wurde folgendes besprochen: 

Stadtwerke

Nachdem eine neue Werkleitung für unsere Stadtwerke gesucht wird, stellt sich für die Genossen die Frage, wie die politische Mitbestimmung für die Kommunalpolitiker ermöglicht und erleichtert wird. Ob die zurzeit vorhandenen Gremien dieser Aufgabe überhaupt gerecht werden. Die Sozialdemokraten sind sich einig, dass mehr Transparenz hergestellt werden muss. Die Entscheidungen aller an der Werkleitung beteiligten Personen muss für die Selbstverwaltung nachvollziehbar sein. Als Eigenbetrieb der Stadt können die Stadtwerke keine anderen Interessen haben als die Stadt.

Verbrauchermarkt im Norden der Stadt

Die Notwendigkeit und Dringlichkeit eines größeren Verbrauchermarktes im Norden der Stadt wird einhellig diskutiert. Der Edeka-Markt in der August-Christen-Straße ist für das angebotene Sortiment zu klein. Die Einwohnerzahl, gerade im Norden, wird sich erhöhen. Wenn nicht zusätzlicher Verkehr die Innenstadt belasten soll, muss das Angebot des Marktes vergrößert werden. Die Teilnehmer berichten von vielen Barmstedtern, die die umliegenden Edeka–Märkte in Horst, Elmshorn, Ellerau oder Hörnerkirchen zum Einkaufen nutzen. Zusätzlicher und unnötiger Verkehr. Eine Stadt wie Barmstedt benötigt unbedingt einen weiteren Vollsortimenter, um Einkaufstourismus zu verhindern. Die Fraktion wird sich bemühen, die Pläne voranzubringen.

Feuerwache

Die SPD Fraktion hat in der Stadtvertretung  der neuen Feuerwache an der Lutzhorner Landstraße einstimmig zugestimmt. Es ist aber unklar, wie nun die weitere Planung vorangeht und wie diese Planung politisch begleitet wird. Die SPD Fraktion wird daher eine Arbeitsgruppe bestehend aus Feuerwehr, Verwaltung und Fraktionen beantragen, die dieses Projekt begleiten.

Stadtentwicklung

Das bereits 2015 von der SPD Fraktion intern entwickelte Stadtentwicklungspapier wurde erneut besprochen und dessen Notwendigkeit unterstrichen. Die letzten Baupläne in Barmstedt wurden nur zu Einzelhausbebauung beschlossen. Die Genossen wollen in Zukunft auch einen Anteil staatlich geförderte Wohnbebauung in jedem Bebauungsplan festschreiben, so wie es bereits in vielen Kommunen Schleswig – Holsteins üblich ist.

Hans Hansen

Homepage: SPD-Barmstedt


Demnächst:

04.11.2020
SPD-Moorrege

19:30 Uhr, SPD Fraktion ...

06.11.2020
SPD-Heidgraben

19:00 Uhr, SPD Bürgerstammtisch fällt aufgrund der noch ...

07.11.2020
SPD-Pinneberg

10:00 Uhr, Ordentlicher Kreisparteitag mit ...

KREISBÜRO

Martina Rahnenführer
Dietrich Drescher
Friedrich-Ebert-Str. 34
25421 Pinneberg
Tel. 04101/24720
Mail ans Kreisbüro

Das Büro ist zurzeit für den Publikumsverkehr geschlossen. Bitte Kontaktaufnahme per Mail oder Telefon.

FACEBOOK KREISVERBAND

FACEBOOK KREISTAGSFRAKTION

FÜR SIE IM EUROPAPARLAMENT
FÜR SIE IM BUNDESTAG
Für Sie im Landtag
MITGLIED WERDEN