Hölck: Das Ergebnis rechtfertigt Koalitionsverhandlungen

In die Diskussion um die Neuauflage der Großen Koalition im Bund mischt sich auch der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Hölck ein. Aufgrund der Sondierungsergebnisse lohnt es sich, in Koalitionsverhandlungen einzutreten, meint der Sozialdemokrat aus Haseldorf. „Dann muss auch beurteilt werden, ob die Ergebnisse dazu dienen, das Leben vieler Menschen zu verbessern“, so Hölck.
Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung, die Festschreibung des Rentenniveaus auf 48 Prozent bis zum Jahr 2025, sinkender Beitrag zur Arbeitslosenversicherung, höheres Kindergeld, ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich, kein Schulgeld mehr für die Ausbildung in Heilberufen, zwei Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau, geordneter und gestaffelter Familiennachzug für Flüchtlinge und die deutliche Einschränkung von Glyphosat mit dem Ziel, die Anwendung so schnell wie möglich grundsätzlich zu beenden sind für Hölck Eckpunkte, die sich sehen lassen können. „Hinzu kommt noch, dass das Grundrecht auf Asyl nicht angetastet wird und dass das unsinnige Kooperationsverbot korrigiert wird, mit dem bisher geregelt wurde, dass der Bund die Länder in Bildungsfragen nicht unterstützen darf“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende.

Hölck: „Mit diesem Sondierungsergebnis hat die SPD Verantwortung gezeigt und sich nicht einfach vom Acker gemacht wie die FDP.“

Morgen 26.04.18

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